Wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag haben bei unserer ersten Fraktionssitzung im Jahr 2023 ein Positionspapier zum geplanten Industriepark Oberelbe verabschiedet.

Mit einer geplanten Fläche von 140 Hektar ist der Industriepark Oberelbe (IPO) eines der größten neuen Industriegebiete der letzten Jahre in Sachsen. Die Fläche befindet sich innerhalb der Gemarkungen der Städte Dohna, Heidenau und Pirna entlang der B 172a. Zur Realisierung des Vorhabens gründeten die drei Kommunen im Mai 2018 den Zweckverband Industriepark Oberelbe (im Nachfolgenden: IPO). Von den geplanten 140 Hektar Fläche werden ca. 80 Prozent überbaut werden. Damit ist dieses Projekt eines der größten Bodenversiegelungsvorhaben in Sachsen. Die Fläche ist aktuell zu einem großen Teil landwirtschaftliche Nutzfläche. Sie zählt zu den wichtigsten Produktionsflächen, weil dort unsere Lebensmittel hergestellt werden. Für die Realisierung des IPO steht außerdem die Ausgliederung einer kleineren Fläche aus einem Landschaftsschutzgebiet zur Debatte.

Deswegen lehnen wir BÜNDNISGRÜNE den Industriepark Oberelbe in seiner derzeit geplanten Form und Größe ab. Durch das Projekt sind negative Folgen für Natur, Denkmalschutz und Klima in der Region zu erwarten, die wiederum die Menschen vor Ort direkt betreffen. Mit dem Positionspapier appellieren wir an die beteiligten Kommunen Dohna, Heidenau und Pirna, diese Probleme nicht beiseite zu wischen und sich konstruktiv mit den Einwänden der Bürgerinnen und Bürger auseinanderzusetzen.

Der voraussichtliche Flächenverbrauch des Industrieparks Oberelbe ist riesig und würde zu einer Verkleinerung des Landschaftsschutzgebietes führen. Mit Blick auf die Klimakrise ist diese massive Versiegelung aus unserer Sicht alles andere als zeitgemäß uns somit nicht tragbar. 

Weitere Informationen:

https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/2023/01/Positionspapier_Industriepark-Oberelbe.pdf