Liebe Leser*innen,

an dieser Stelle möchte ich für Sie und Euch eine meiner Reden im Landtag dokumentieren. Gestern (19. Mai 2021) habe ich im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushaltes des Freistaates Sachsen für 2021 und 2022 zum Thema Strukturwandel in unseren Städten und Dörfern gesprochen.

Keine Angst, dass was jetzt folgt ist keine ellenlange Rede mit langen Zahlenreihen, sondern ein kurze Übersicht darüber, was der Doppelhaushalt des Freistaates in diesem Bereich möglich macht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in unserem Haushaltsplenum geht es ja eigentlich die ganze Zeit nur um, verzeihen Sie mir, wenn ich eine umgangssprachliche Redewendung verwende: Es geht um Kohle. Im Einzelplan 10 geht es aber zu meiner großen Freude auch um den Ausstieg aus der Kohle. Oder um jetzt wieder korrekt zu formlieren: um den Aussstieg aus der Braunkohle.

Das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung begleitet qua Zuständigkeit den Strukturwandel, der einen wesentlichen Stellenwert für die Entwicklung des Freistaats Sachsen hat. Und auch wir als Parlament werden den Strukturwandel über mehrere Legislaturen politisch steuern müssen.

Für uns BÜNDNISGRÜNE ist in diesem Prozess besonders wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger vor Ort viele Möglichkeiten bekommen, sich aktiv mit ihren Vorstellungen einzubringen.

Wir sind überzeugt, dass der Wandel – den wir für die Zukunftsfähigkeit unseres Planeten genauso wie unserer Regionen dringend brauchen – nur gelingen kann, wenn er von vielen getragen wird. Deshalb freue ich mich, dass wir mit den Änderungsanträgen der Koalition unter anderem den simul+Mitmachfonds besser ausstatten können, mit dem Ziel, in allen sächsischen Regionen innovative Projekte zu initiieren und deren Umsetzung zu unterstützen. So werden Ideen prämiert, die uns nach vorn bringen werden und die zeigen, was in Sachsens Städten und Dörfern möglich und gewünscht ist.

Ebenso liegt mir das Programm Vitale Dorfkerne sehr am Herzen, das wir mit zehn Millionen Euro mehr finanzieren, als im Entwurf vorgesehen. Damit steht insgesamt wieder genauso viel Geld zur Verfügung wie im letzten Doppelhaushalt. Wir wollen, dass auch die kleinen Gemeinden über dieses Programm ihre Kita oder Schule vor Ort sanieren können oder dörfliche Plätze mit viel Aufenthaltsqualität gestalten, damit Begegnungen vor der Tür, vom Plausch unter Nachbarn bis zum Dorffest, Zusammenhalt fördern.

In die gleiche Richtung haben wir gedacht, als wir das Budget für das Programm Jung kauft Alt um 2,5 Millionen Euro jährlich erhöht haben. Damit wird im Rahmen der Wohnungsbauförderung für Familien der Kauf einer Bestandsimmobilie mit einem größeren Darlehen gefördert als der deutlich unökologischere Neubau. Wir setzten so aber nicht nur Anreize für mehr Nachhaltigkeit, sondern können auch etwas gegen den öden Leerstand tun, denn damit zieht neues Leben in Sachsens Altstädte und Dorfkerne ein.

Zum Schluss ein herzlicher Dank für die Zusammenarbeit innerhalb der Koalition, aber auch mit dem konstruktiven Teil der Opposition im Ausschuss und mit dem Ministerium. Zu weiteren Schwerpunkten wird dann mein Fraktionskollege Thomas Löser ausführen.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Wer weitere Informationen zu den angesprochenen Porgrammen simul+, Vitale Dorfkerne und Jung kauft Alt benötigt, findet sie hier:

simul+

Vitale Dorfkerne

Jung kauf Alt und die entsprechenden Förderangebote der Sächsischen Aufbaubank